Haushaltsrede im Dezember 2019

Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Schopfheim Liebe Anwesende „Vom großen Optimismus zur Bankrotterklärung“ oder „SVV“ gleich Streichen-Verteuern-Verkaufen“ oder aber, wie bereits vor kurzem gesagt „Dinner for one“ gleich „The same procedure as every year“ Oder wie sollte man den Haushalt 2020 inklusive der Mittelfristigen Finanzplanung sonst nennen??? Um es gleich vorweg zu nehmen: unsere Kritik an dem Haushalt richtet sich nicht primär aber auch an die Frauen und Männer in der Verwaltung, die dieses Planungswerk in sicher aufwändiger Arbeit zusammengestellt haben. Dafür sei allen, in erster Linie natürlich der Kämmerei schon jetzt gedankt. Es ist eben mit eine Aufgabe der Verwaltung, uns Laien im Gemeinderat mit dem Fach- und Vorwissen bezüglich anstehender und zukünftiger Aufgaben eine Basis für unsere Entscheidungen zu liefern. Das kann und muss man erwarten bei einem Volumen von über 50 Millionen Euro und dem Umgang mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und zahler. Hier hätten wir uns auch mehr Alternativen und mehr Kreativität gewünscht. Bei der Brücke in Ehner-Fahrnau sind immerhin nach einem Jahr Alternativen auf dem Tisch! Gibt es wirklich keine günstigere Spülmaschine für einen Kindergarten oder andere Einrichtungsgegenstände? Ist es zwingend vorgeschrieben, dass das Gebäude am Marktplatz nur als Kindergarten genutzt werden darf, ist nicht mehr…

Kaminhock 2019

Bericht des Ortsverbandes Schopfheim Was den einen der politische Aschermittwoch, ist mittlerweile bei den hiesigen Grünen der traditionelle „Kaminhock“ in der guten Stube von Wiltrud und Michael Straub. Dass 2019 gleich drei Wahlen für sie angesagt sind, demonstrierten nicht nur der Besuch des Landtagsabgeordneten Josha Frey, sondern auch die Anwesenheit einiger neuer Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai. Josha Frey ist europapolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion und setzte sich somit auch für ein großes Engagement zu den Europawahlen ein, gerade im Hinblick auf zunehmende nationalistischen Tendenzen innerhalb der EU. Für die Grünen gilt es, die Chancen herauszuarbeiten, die in einem einigen Europa liegen, besonders auch im Hinblick auf die geopolitische Denke des „xxx first“, wie es nicht nur in den USA aktuell demonstriert wird. In seinem Eingangsstatement griff Josha Frey neben der allgemeinen grün-schwarzen, immer wieder Kompromisse erfordernden Regierungsarbeit, explizit die Forderung der Landes-SPD nach gebührenfreien Kindertagesstätten auf. Dass dies in dieser Form von der regierenden Koalition gemeinsam abgelehnt werde, begründete er mit fehlenden Vorschlägen der dauerhaften Finanzierung, fehlendem Fachpersonal und Platzangebot sowie dem Wunsch, erst mehr in die Qualität zu investieren. Damit, aber auch mit dem Argument, dass auch sehr begüterte Eltern davon profitierten, stieß er…

Kaminhock 2019

Bericht des Ortsverbandes Schopfheim Was den einen der politische Aschermittwoch, ist mittlerweile bei den hiesigen Grünen der traditionelle „Kaminhock“ in der guten Stube von Wiltrud und Michael Straub. Dass 2019 gleich drei Wahlen für sie angesagt sind, demonstrierten nicht nur der Besuch des Landtagsabgeordneten Josha Frey, sondern auch die Anwesenheit einiger neuer Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai. Josha Frey ist europapolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion und setzte sich somit auch für ein großes Engagement zu den Europawahlen ein, gerade im Hinblick auf zunehmende nationalistischen Tendenzen innerhalb der EU. Für die Grünen gilt es, die Chancen herauszuarbeiten, die in einem einigen Europa liegen, besonders auch im Hinblick auf die geopolitische Denke des „xxx first“, wie es nicht nur in den USA aktuell demonstriert wird. In seinem Eingangsstatement griff Josha Frey neben der allgemeinen grün-schwarzen, immer wieder Kompromisse erfordernden Regierungsarbeit, explizit die Forderung der Landes-SPD nach gebührenfreien Kindertagesstätten auf. Dass dies in dieser Form von der regierenden Koalition gemeinsam abgelehnt werde, begründete er mit fehlenden Vorschlägen der dauerhaften Finanzierung, fehlendem Fachpersonal und Platzangebot sowie dem Wunsch, erst mehr in die Qualität zu investieren. Damit, aber auch mit dem Argument, dass auch sehr begüterte Eltern davon profitierten, stieß er…