Auch die Schopfheimer GRÜNEN lieben wohl Traditionen: was den einen beim Nüsse knacken, am Silvesterhock oder an Dreikönig gefällt, entwickelt sich bei ihnen nun schon zum 4. Treffen am knisternden Kaminfeuer bei Wiltrud und Michael Straub…….
Pressemitteilung
Ortsverband Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen
Schopfheim (eba)
Auch die Schopfheimer GRÜNEN lieben wohl Traditionen: was den einen beim Nüsse knacken, am Silvesterhock oder an Dreikönig gefällt, entwickelt sich bei ihnen nun schon zum 4. Treffen am knisternden Kaminfeuer bei Wiltrud und Michael Straub. Und ebenfalls schon traditionell hatte der Gastgeber und Fraktionssprecher aus Presseschlagzeilen einen Rückblick über die einzelnen Monate des vergangenen Jahres zusammengestellt. „Aufreger“ bezüglich der Kommunalpolitik gab es zuhauf, begonnen mit der Parkplatzdiskussion im Januar, die Ausdehnung der Gewerbegebiete im Lus, die Windräderplanung in Gersbach, das „Sitzfleisch“ im Gemeinderat, die Bürgerinitiative zum Oberfeld, die Kosten für das Feuerwehrhaus, FES und THG bis hin zu den gescheiterten Fusionsplänen der beiden Fußballvereine. Weitere Schlagzeilen zitierte Straub zu den Themen : Erhalt des Oberfeldplatzes, GRÜNE Gemeinderats-Liste „rappelvoll“, zwei neue Ehrenbürger, nur noch G9 Klassen am THG, Stadtputzete, EEA (EuropeanEnergyAward), Uehlin-Areal und Campuspläne an der FES.
Aus der Fülle dieser Themen pickten sich die Anwesenden im weiteren Verlauf vor allem jene heraus, die auch für 2015 und darüber hinaus auf der Agenda stehen werden. Zuvor wurde jedoch auf das „Superwahlergebnis“ mit einer Steigerung des Wählerstimmenanteils um 5% (von 15% auf 20%) und dem Gewinn von zwei weiteren Gemeinderats-Sitzen angestoßen mit einem großen Dankeschön an die WählerInnen und dem Versprechen, konsequent das Ziel einer lebens-und liebenswerten Stadt zu verfolgen. Dass dabei auch eine Menge Konfliktstoff wohl nicht zu vermeiden sein wird, demonstrierten die GRÜNEN gleich selbst bei den Themen Windkraft und Parkdeck und/oder Tiefgarage. Peter Schalajda, als Vorstandsmitglied von „Bürgerwindrad Blauen“ und Kreisrat aus Hasel (Hasel ist Mitglied der Verwaltungsgemeinschaft Hausen-Hasel-Maulburg-Schopfheim) sowie die meisten der Anwesenden unterstützten eher die Position, die Windhöffigkeit rund um Gersbach maximal auszunutzen, um regional erzeugte Energie und hier verbleibende Gewinne zu erreichen; Peter Schalajda rechnete vor, dass dadurch der Strombedarf im Privathaushalt von 50.000 Menschen gedeckt werde. Auch wenn dies natürlich völlig verständlich und sinnvoll sei, plädierte Ernes Barnet hier für Einschränkungen: die Thematik des Infraschalls sei für ihn ein entscheidender Aspekt und als jemand der Mobil- und Tetrafunkanlagen kritisch gegenüberstehe, könne er nicht einfach über eventuelle Gesundheitsgefährdungen durch die Anlagen hinwegsehen. Insofern möchte er möglichst große Abstände zur Wohnbebauung und lieber eine Aufsplitterung der Einnahmen auf mehrere Kommunen, wenn diese dafür auf ihre eher problematischeren Standorte verzichten. BUND-Vorsitzender Klaus Böttger kann sich aber gut und gerne drei Windkraftanlagen in Gersbach vorstellen. Die geplante Besichtigungsfahrt des Gemeinderates müsse verschiedene Standorte aufsuchen und man müsse sich mit den Menschen in den umliegenden Gemeinden austauschen, war man sich schließlich einig. Ebenso heftig wogten die Wellen bezüglich der neu aufgeflammten Diskussion um eine weitere Tiefgarage beim Ühlin-Areal. Pro-Sprecher Jürgen Fremd argumentierte mit der einmaligen Chance absolut zentrumsnahe und kundenfreundliche Parkplätze zu erhalten, auch im Hinblick auf andere Möglichkeiten der Stadtentwicklung. Die Contra-Position, der letztlich die meisten Anwesenden folgten, skizzierte Michael Straub: neben den Kosten und den negativen Erfahrungen mit der Pflugtiefgarage sieht er vor allem, dass der Verlust vieler stadtnaher Parkplätze durch die Zufahrten und zukünftigen Planungen (z.B. Fußgängerzone) mit einer kleinen Tiefgarage in keinster Weise ausgeglichen werden. Nur ein Parkdeck schaffe das und die 100m mehr, so Klaus Frick (Grüner Kreistags-Kandidat aus Hausen), werden wohl niemanden vom Einkaufen abhalten. Zudem sei ein Parkdeck eben für Kunden aller Geschäfte da und weniger der Parkplatz der darüber liegenden Geschäfte wie bei einer Tiefgarage. Auch die bereits jetzt unzureichende Anzahl von Park&Ride-Parkplätzen könnten so ergänzt werden, warf Bernd Müller ein. Ernes Barnet verweist auf den Zusatzverkehr, der genau vor die Max Metzger Schule und den Kindergarten gezogen würde und womöglich würde vorher durch die eigentlich zu beruhigende Stadtmitte gefahren. Und nachher als Autofahrer müsse man vielleicht doch noch feststellen, dass die Tiefgarage voll sei. Zudem: „wenn man schon den SVS-Jugendlichen/Spielern zumuten wolle nach Fahrnau zu radeln, so dürfte der kurze Weg zum Parkdeck für Autofahrer wohl noch machbar sein“. Über den genauen Platz und die Gestaltung für das Parkdeck lasse sich ja noch diskutieren, es gehe jedenfalls nicht an, dass die finanziell momentan „eher fetten Jahre“ dazu genutzt werden, vieles für eine Tiefgarage auszugeben und auf ein später zu bauendes Parkdeck zu verweisen, statt die Rücklagen zu erhöhen oder andere wichtige Themen vorantreiben zu können.
Große Einigkeit herrschte bei den GRÜNEN über die dringende Entwicklung eines Leitbildes mit der Festlegung von Zielen und Handlungsfeldern. Dass ihre Fraktion hier schon mit der Initiative für den 10-Jahresplan und mindestens zwei Veranstaltungen zur Stadtentwicklung federführend und offen für eine baldige Klausurtagung eventuell auch ohne Verwaltung (Jürgen Fremd) sei, müsse wohl nicht mehr verdeutlicht werden, ebenso wenig die Einladung zur Zusammenarbeit im Gemeinderat. Zusätzlichem Personal in der Stadtverwaltung stehe man dann nicht entgegen, wenn es dem Ziel einer solchen Zukunftsplanung bzw. Umsetzung diene. Sabine Imping wies auf die fehlende Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei der Stadtentwicklung hin und sieht in der Nähe von Campus und Oberfeldsportgelände ideale Bedingungen für Ganztagsschule und sportliche Betätigungen für diese Altersgruppe. Hierzu werden die GRÜNEN auch einen Antrag auf Sanierung des Vereinsgebäudes und des Sportgeländes einbringen. Dieses Geld muss es der Stadt wert sein, leisten die Vereine (genauso wie der FVF) doch einen großen Beitrag für die Kinder und Jugendlichen Schopfheims. Einig waren sich die Anwesenden auch mit Klaus Böttger, dass beim Wohnungsbedarf wohl immer die Zahl der während des Jahres neu errichteten Wohnungen von Privatpersonen unberücksichtigt bleibe, allein im nächsten Ausschuss für Bau, Umwelt und Technik (BUT) werde über circa 40 solcher Wohnungen (Neubau-Anträge) diskutiert.
Offene Ohren und dickes Lob erhielt die Kulturfachfrau Sabine Imping für ihre Anregung, die beiden alten Ühlinhäuser durch eine neu zu gründende Genossenschaft oder gGmbH zu erwerben und zu einer Begegnungsstätte für Alt und Jung einzurichten. Gelungene Beispiele seien in der Umgebung genug vorhanden(„Krone“ in Tegernau etc.). Die GRÜNEN unterstützen diese Idee und werden sich auch personell einbringen.
Kurz streiften die Anwesenden auch die Themen Breitband, Radweg Schopfheim – Hasel und „Gelbe Säcke“: bei Letzterem erhielten die beiden Kreisräte Schalajda und Straub die Anregung, sich zu informieren, ob diese nicht durch eine Tonne oder andere Alternativen ersetzt werden könnten. Im Hinblick auf weitere zugewiesene Flüchtlinge sehen die GRÜNEN die Notwendigkeit, vorhandene kommunale Gebäude (z.B. Kindergärten) erst mal zu behalten.
Und nicht zuletzt kam das Thema Bürgerbeteiligung und Bürgerinfo zur Sprache: Andere Gemeinden wie Kleinmachnow, so Michael Straub, veröffentlichen die kompletten Sitzungseinladungen und Protokolle, Schopfheim immerhin schon die Tagesordnung der Sitzungen. Aber erst mit der Veröffentlichung aller Unterlagen sowie der Protokolle könne sich die Bürgerschaft umfassend über das Internet informieren. Und Bürgerversammlungen zu wichtigen Themen haben leider nach wie vor Seltenheitswert. Auch hier hoffen die GRÜNEN, dass sie zusammen mit den „neuen“ und „alten“ Gemeinderäten eine Zeitenwende hin zu moderner technischer Unterstützung (z.B. Sitzungsmanagement wie im Kreistag) durchsetzen können und dass, so Alison Ehrmann, „alle wichtigen Themen in Bürgerversammlungen erläutert und diskutiert werden“.
Der ganze Text, insbesondere mit den Themen, bei denen die GRÜNEN Vorreiter und Wegbereiter für den Gemeinderat sind, ist hier nachzulesen.
Für Sie zum Download:
Kamin Treffen 2015 (PDF)
Pressebericht aus dem Markgräfler Tagblatt:
mt_Kamingespräch_Konflikte
Weiterer Pressebericht aus dem Markgräfler Tagblatt:
mt_Kamingespräch_Teil 2
Pressebericht aus der Badischen Zeitung:
bz-Lokalpolitik am Kaminfeuer