Michael Straub

Im Vorstand des Ortsverbandes Schopfheim von Bündnis 90 / Die Grünen

Steigender Wohnungsbau bei sinkenden Einwohnerzahlen

Statt des sonst üblichen Kamintreffs im Neuen Jahr haben die Grünen in kleiner Runde die 2 Vorstände Michael Straub und Sebastian Prigge sowie der Fraktionsvorsitzende Ehrenfried Barnet – verschiedene Themen diskutiert. In Anbetracht der aktuellen vielen offenen Baustellen wurde das Thema Wohnen und Bauen zunächst in den Vordergrund gestellt. Grüne Mitglieder und Fraktionsmitglieder haben dabei die Aussage getroffen, dass sie keinen weiteren größeren Baugebieten zustimmen werden und dem folgenden Papier zugestimmt. Dies ist im Detail aber zwingend erklärungsbedürftig Nach einem Artikel im Südkurier vom 19.Dezember 2018 sollten bis 2023 in Schopfheim 900 neue Wohnungen entstehen. Diesen Bedarf hatte der Geschäftsführer der Wohnbau Lörrach, Herr Nostadt, schon 2016 aufgrund seiner Warteliste für Schopfheim angemeldet, im Oktober 2020 nannte er sogar Nachfrage nach 1100 Wohnungen – er konnte aber nicht erklären, ob dies nur Umzugswünsche, die Notwendigkeit für eine größere Wohnung oder echter neuer Bedarf sei. In der Zwischenzeit wurden, als Beispiel für größere Bauvorhaben in der Schopfheimer Kernstadt, im Uehlin-Areal, am Eisweiher und in der Roggenbachstraße viele neue Wohnungen erstellt, im Stadtgebiet sind mehrere offene Baugruben (allein drei Gruben im Umkreis von 500 m um den Bahnübergang Himmelreichstraße) und auch nahezu fertiggestellte Wohnbauten zu sehen. Im statistischen Jahresbericht der Stadt…

Grüne raten von der Teilnahme an Demonstration ab

Der Ortsverband und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Schopfheim lehnen die momentan auf dem Marktplatz in Schopfheim stattfindenden Demonstrationen gegen eine vermeintliche Abschaffung der Grund- und Menschenrechte ab. Unabhängig vom Recht auf Demonstration und Meinungsfreiheit, das auch in der aktuellen Situation wie sich ja zeigt – gewahrt ist und bleiben soll, sowie der zulässigen Kritik an als zu überzogen empfundenen Einschränkungen, werden hier Aussagen und Behauptungen formuliert, die gerade unsere demokratischen Rechte in Frage stellen. Wer Lügen- und Verschwörungstheorien verbreitet gefährdet eher die Demokratie. Beim Mund-Nasen-Schutz und dem Abstandsgebot geht es doch um den Schutz aller, vor allem all derer die sich nicht optimal selber schützen können. Bei diesen Demonstrationen aber ist eben nicht erkennbar, dass solcher Schutz wichtig ist, und es ist leider zumeist nicht ersichtlich ob die Veranstaltung und damit auch die Teilnehmer*innen vielmehr doch dem Dunstkreis von Verschwörungstheorien zugeordnet werden müssen. Deshalb raten wir Grüne von einer Teilnahme ab und würden empfehlen, sich stattdessen auf dem ebenfalls demokratischen Weg der Mitarbeit in den politischen Parteien zu engagieren. In der Badischen Zeitung veröffentlicht am 22. Mai 2020:https://www.badische-zeitung.de/gruene-raten-von-demo-teilnahme-ab

Ärztemangel in Schopfheim

Der Ortsverband der GRÜNEN Schopfheim hat den Brief des Herrn Minister Lucha mit größtem Bedauern zu Kenntnis genommen und ist über die inhaltliche Aussage enttäuscht. Mit keinem Wort ist der Minister auf die besonderen Probleme in Schopfheim eingegangen: Eine Statistik über die ärztliche Versorgung aus den Vorjahren, ohne Berücksichtigung der aktuellen und der in naher Zukunft eintretenden Abnahme der Ärzteversorgung wird Schopfheim nicht gerecht. Es ist uns allerdings klar, dass nicht der Minister, sondern die Kassenärztliche Vereinigung Baden Württemberg (KVBW) für die ärztliche Versorgung zuständig ist, sie legt die Berechnungsgrundlage hierzu fest. Die Kassenärzte sind somit durch die Wahl ihres Vorstands und ihrer Geschäftsführung die eigentlichen Ansprechpartner für unseren Protest und für den Protest der Bevölkerung. Unter den 50 Vertretern in der KVBW bzw. unter den Ansprechpartner für die Mitglieder der KVBW vor Ort (Sitz in Freiburg) sind weniger als eine Handvoll Ärzte aus unserem Bereich. An die KVBW, müssen Sie und wir entsprechende Appelle an die Überarbeitung und Auslegung der Bedarfszahlen richten. Nähere Info zur KVBW und den Vertretern finden Sie unter:www.kvbawue.de Wir Grünen stehen auch für mehr Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern und wollen deshalb zusätzlich gezielt darauf hinweisen, dass es anders als in anderen Städten…

Erste öffentliche Sitzung

Die am 26. Mai 2019 neu gewählte Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen tagte zum ersten Mal. Vollzählig waren sie anwesend, die 4 neugewählten Gemeinderät*innen, Dr. Marianne Merschhemke, Felix Straub, Elke Rupprecht und Gisela Schleidt, sowie die zwi wieder gewählten Gemeinderäte Ehrenfried Barnet und Jürgen Fremd. Es waren aber auch zahlreiche Gäste und weitere grüne Mitglieder da um an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Im Vorfeld wurde bereits über die Aufteilung der Interessensgebiete diskutiert und somit gibt es in Zukunft zu jedem der 9 Themengebiete aus dem grünen Wahlprogramm mindestens eine Kontaktperson. So sind dies unter anderem beim Thema Umwelt und Klimaschutz Elke Rupprecht mit Heidi Sutter-Schurr ( neu gewählte Kreisrätin), beim Thema Stadtentwicklung und Wohnungsbau Jürgen Fremd, beim Thema Kultur und Soziales Gisela Schleidt, beim Thema Gesundheit Marianne Merschhemke. Beim Thema Finanzen wird sich Ehrenfried Barnet zusammen mit Felix Straub engagieren. Auf Basis dieser Einigung war die Zuordnung, wer an welchem Ausschuss oder Arbeitskreis teilnimmt, nicht mehr sehr zeitaufwändig. Zuerst hatten die Gäste das Wort Die Vertreter des BouleClubs Le Cochonnet konnten ausführlich über ihren Verein und seine Interessen beziehungsweise Wünsche berichten und Fragen z. B. nach der Anzahl der Mitglieder (circa 60), der gewünschten Fläche (circa 3000 m²)…

Lernen von den Nachbarn – Murg im Wandel

Der Ortsverband Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen hatten mit Sonja Sarmann und Monika Duttlinger zwei „Urgesteine“ dieser sehr rührigen bürgerschaftlichen Initiative aus Murg in das alte Rathaus in Fahrnau eingeladen. Und was sie da hören konnten, ließ die aktuellen Gemeinderäte Alison Ehrmann, Jürgen Fremd, Karl Schäfer und Ehrenfried Barnet ziemlich neidisch werden. Zeigte sich doch im Vortrag und der Präsentation, dass in dem 7.000 Einwohnerstädtchen (inklusive der Ortsteile) quer über alle Parteigrenzen hinweg eine Zusammenarbeit zum Wohle der Einwohnerschaft prima gelingt. Die Neukandidaten Felix Straub und Sebastian Prigge lernten gleich auch noch, wie durch eine vom Gemeinwohl geprägte Haltung des dortigen Bürgermeisters, zusammen mit der Verwaltung und eben ehrenamtliches Engagement der Bürgerinnen und Bürger schier Unglaubliches möglich ist. So beschäftigt Murg beispielsweise einen Klimaschutzmanager, betreibt einen kostenlosen Bürgerbus und erlebt 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Veranstaltungen zum Thema Nachhaltigkeit in der kommunalen Murgtalhalle. Repair-Café, Stadtoasen mit Obstbaumpflanzungen, Fair-teiler von Lebensmitteln Vieles auch in Kooperation mit Bad Säckingen – Schopfheims Grüne konnten nur so staunen, was alles bereits läuft bzw. umgesetzt ist. Und das Meiste davon ohne große finanzielle Beteiligung der Gemeinde, sondern durch cleveres Aufspüren von Zuschusstöpfen und vielerlei Preisgelder für solche innovativen Konzepte bzw. Umsetzungen. Regelmäßige kleine und…

Und wieder zu den Uehlin-Häusern

„Irgendwie im falschen Film“ wähn(t)en sich die Grünen-Fraktionsmitglieder und ihre Gäste bei der Beschlussvorlage zum Abbruch des denkmalgeschützten Uehlin-Gebäudes (TOP 8 GR am 29.1). „Da weisen wir mit Schildern auf die historische Altstadt hin und reden von traditionsbewusst in die Zukunft, und dann einfach abreissen?“ nicht nur für Gemeinderat Jürgen Fremd passt da was nicht ganz zusammen. Die Grünen können auch nicht nachvollziehen, dass sie anscheinend die einzige Fraktion sind, der etwas am Erhalt dieser Gebäude liegt, was übrigens seit Jahren auch Beschluss des gesamten Gemeinderats gewesen sei. Noch vor einem Jahr habe es ja auch eine entsprechende Ausschreibung der Häuser gegeben. Wer das Gebäude damals bereits von innen gesehen habe, wisse auch, dass sich der Zustand durch den Brand letztlich auch nicht massiv verschlechtert habe, hieß es dazu in der Runde. Insofern gelte es weiterhin, mit möglichen Investoren über den Erhalt und ein dem Wohle der Bevölkerung entsprechendes Nutzungskonzept zu verhandeln. Erst wenn sich dabei herausstellen sollte, dass für die Kommune kein akzeptables Angebot zu erreichen sei, könne eine Entscheidung zum Abbruch gefasst werden. Nun vorschnell diesen einfach zu beschließen, sei sicher nicht im Interesse eines bewussten Umgangs mit den Traditionen und der Geschichte Schopfheims, auf die wir zurecht…

Verkaufs­wett­bewerb Uehlin-Häuser

Antrag zur Gemeinderatssitzung am 11.12.2017 Thema: Verkaufswettbewerb Uehlin-Häuser Ein hervorragend geeigneter Konzeptentwickler, Planer und Investor für die Uehlin-Häuser im Zentrum von Schopfheim erhält von der Verwaltung Schopfheim seit langer Zeit nicht die notwendigen Daten für die Kalkulation eines erfolgreichen Erhalts und der Entwicklung der beiden Uehlin-Häuser. Aus diesem Grunde wird die Verwaltung vom Gemeinderat beauftragt, dem aus der Presse bekannten Planer und Investor, dem Büro Sutter 3K aus Kirchzarten unvezüglich alle notwendigen und gewünschten Unterlagen zur Prüfung eines Erhalts der Häuser und deren Sanierung zur Verfügung zu stellen. Sollte eine Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht vorliegen wird dem Büro Sutter 3K und möglichen weiteren Interessenten die zeitnahe Möglichkeit gegeben, die Uehlin-Häuser selbst zu begutachten. Der Interessent ermittelt damit, ob und wie eine Sanierung mit den angestrebten Zielen einer belebenden Nutzung zu realisieren ist oder nicht. Und wenn ja, unter welchen finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten seitens des Denkmalschutzes und der Altstadtförderung. Ziel muss immer noch sein, wie der Gemeinderat auch einst beschlossen hat, die Gebäude zu erhalten und einer Nutzung zum Wohle der Schopfheimer Einwohnerschaft zuzuführen.

Steigender Wohnungsbau bei sinkenden Einwohnerzahlen

Statt des sonst üblichen Kamintreffs im Neuen Jahr haben die Grünen in kleiner Runde die 2 Vorstände Michael Straub und Sebastian Prigge sowie der Fraktionsvorsitzende Ehrenfried Barnet – verschiedene Themen diskutiert. In Anbetracht der aktuellen vielen offenen Baustellen wurde das Thema Wohnen und Bauen zunächst in den Vordergrund gestellt. Grüne Mitglieder und Fraktionsmitglieder haben dabei die Aussage getroffen, dass sie keinen weiteren größeren Baugebieten zustimmen werden und dem folgenden Papier zugestimmt. Dies ist im Detail aber zwingend erklärungsbedürftig Nach einem Artikel im Südkurier vom 19.Dezember 2018 sollten bis 2023 in Schopfheim 900 neue Wohnungen entstehen. Diesen Bedarf hatte der Geschäftsführer der Wohnbau Lörrach, Herr Nostadt, schon 2016 aufgrund seiner Warteliste für Schopfheim angemeldet, im Oktober 2020 nannte er sogar Nachfrage nach 1100 Wohnungen – er konnte aber nicht erklären, ob dies nur Umzugswünsche, die Notwendigkeit für eine größere Wohnung oder echter neuer Bedarf sei. In der Zwischenzeit wurden, als Beispiel für größere Bauvorhaben in der Schopfheimer Kernstadt, im Uehlin-Areal, am Eisweiher und in der Roggenbachstraße viele neue Wohnungen erstellt, im Stadtgebiet sind mehrere offene Baugruben (allein drei Gruben im Umkreis von 500 m um den Bahnübergang Himmelreichstraße) und auch nahezu fertiggestellte Wohnbauten zu sehen. Im statistischen Jahresbericht der Stadt…

Ärztemangel in Schopfheim

Der Ortsverband der GRÜNEN Schopfheim hat den Brief des Herrn Minister Lucha mit größtem Bedauern zu Kenntnis genommen und ist über die inhaltliche Aussage enttäuscht. Mit keinem Wort ist der Minister auf die besonderen Probleme in Schopfheim eingegangen: Eine Statistik über die ärztliche Versorgung aus den Vorjahren, ohne Berücksichtigung der aktuellen und der in naher Zukunft eintretenden Abnahme der Ärzteversorgung wird Schopfheim nicht gerecht. Es ist uns allerdings klar, dass nicht der Minister, sondern die Kassenärztliche Vereinigung Baden Württemberg (KVBW) für die ärztliche Versorgung zuständig ist, sie legt die Berechnungsgrundlage hierzu fest. Die Kassenärzte sind somit durch die Wahl ihres Vorstands und ihrer Geschäftsführung die eigentlichen Ansprechpartner für unseren Protest und für den Protest der Bevölkerung. Unter den 50 Vertretern in der KVBW bzw. unter den Ansprechpartner für die Mitglieder der KVBW vor Ort (Sitz in Freiburg) sind weniger als eine Handvoll Ärzte aus unserem Bereich. An die KVBW, müssen Sie und wir entsprechende Appelle an die Überarbeitung und Auslegung der Bedarfszahlen richten. Nähere Info zur KVBW und den Vertretern finden Sie unter:www.kvbawue.de Wir Grünen stehen auch für mehr Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern und wollen deshalb zusätzlich gezielt darauf hinweisen, dass es anders als in anderen Städten…

Lernen von den Nachbarn – Murg im Wandel

Der Ortsverband Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen hatten mit Sonja Sarmann und Monika Duttlinger zwei „Urgesteine“ dieser sehr rührigen bürgerschaftlichen Initiative aus Murg in das alte Rathaus in Fahrnau eingeladen. Und was sie da hören konnten, ließ die aktuellen Gemeinderäte Alison Ehrmann, Jürgen Fremd, Karl Schäfer und Ehrenfried Barnet ziemlich neidisch werden. Zeigte sich doch im Vortrag und der Präsentation, dass in dem 7.000 Einwohnerstädtchen (inklusive der Ortsteile) quer über alle Parteigrenzen hinweg eine Zusammenarbeit zum Wohle der Einwohnerschaft prima gelingt. Die Neukandidaten Felix Straub und Sebastian Prigge lernten gleich auch noch, wie durch eine vom Gemeinwohl geprägte Haltung des dortigen Bürgermeisters, zusammen mit der Verwaltung und eben ehrenamtliches Engagement der Bürgerinnen und Bürger schier Unglaubliches möglich ist. So beschäftigt Murg beispielsweise einen Klimaschutzmanager, betreibt einen kostenlosen Bürgerbus und erlebt 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Veranstaltungen zum Thema Nachhaltigkeit in der kommunalen Murgtalhalle. Repair-Café, Stadtoasen mit Obstbaumpflanzungen, Fair-teiler von Lebensmitteln Vieles auch in Kooperation mit Bad Säckingen – Schopfheims Grüne konnten nur so staunen, was alles bereits läuft bzw. umgesetzt ist. Und das Meiste davon ohne große finanzielle Beteiligung der Gemeinde, sondern durch cleveres Aufspüren von Zuschusstöpfen und vielerlei Preisgelder für solche innovativen Konzepte bzw. Umsetzungen. Regelmäßige kleine und…

Verkaufs­wett­bewerb Uehlin-Häuser

Antrag zur Gemeinderatssitzung am 11.12.2017 Thema: Verkaufswettbewerb Uehlin-Häuser Ein hervorragend geeigneter Konzeptentwickler, Planer und Investor für die Uehlin-Häuser im Zentrum von Schopfheim erhält von der Verwaltung Schopfheim seit langer Zeit nicht die notwendigen Daten für die Kalkulation eines erfolgreichen Erhalts und der Entwicklung der beiden Uehlin-Häuser. Aus diesem Grunde wird die Verwaltung vom Gemeinderat beauftragt, dem aus der Presse bekannten Planer und Investor, dem Büro Sutter 3K aus Kirchzarten unvezüglich alle notwendigen und gewünschten Unterlagen zur Prüfung eines Erhalts der Häuser und deren Sanierung zur Verfügung zu stellen. Sollte eine Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht vorliegen wird dem Büro Sutter 3K und möglichen weiteren Interessenten die zeitnahe Möglichkeit gegeben, die Uehlin-Häuser selbst zu begutachten. Der Interessent ermittelt damit, ob und wie eine Sanierung mit den angestrebten Zielen einer belebenden Nutzung zu realisieren ist oder nicht. Und wenn ja, unter welchen finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten seitens des Denkmalschutzes und der Altstadtförderung. Ziel muss immer noch sein, wie der Gemeinderat auch einst beschlossen hat, die Gebäude zu erhalten und einer Nutzung zum Wohle der Schopfheimer Einwohnerschaft zuzuführen.
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