Michael Straub

Im Vorstand des Ortsverbandes Schopfheim von Bündnis 90 / Die Grünen

Schopfheim: Mit einem „Leitbild“ in die Zukunft

Ein gemeinsam formulierter Antrag aller Fraktionen — außer der SPD / Zielvorstellungen und konkrete Schritte ausgearbeitet / „Visionen erforderlich“ SCHOPFHEIM (BZ). Was Michael Straub in der letzten Gemeinderatssitzung angekündigt hatte, wurde derweil in die Tat umgesetzt: Die Grünen haben alle Fraktionen eingeladen, um einen Antrag zum Thema Stadtentwicklung vorzubereiten und möglichst gemeinsam einzubringen. Das Treffen fand am Montag statt, bis auf die SPD seien alle Fraktionen vertreten gewesen. Gemeinsam haben sie auch den Antrag unterzeichnet. Bedauert werde, dass sich die SPD dem Treffen verweigerte und eigene Wege gegangen sei. Ganzer Text aus dem Markgräfler Tagblatt vom 29.01.2015:  Antrag zur Stadtentwicklung

Treff am Kamin 2015

Auch die Schopfheimer GRÜNEN lieben wohl Traditionen: was den einen beim Nüsse knacken, am Silvesterhock oder an Dreikönig gefällt, entwickelt sich bei ihnen nun schon zum 4. Treffen am knisternden Kaminfeuer bei Wiltrud und Michael Straub……. Pressemitteilung Ortsverband Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen Schopfheim (eba) Auch die Schopfheimer GRÜNEN lieben wohl Traditionen: was den einen beim Nüsse knacken, am Silvesterhock oder an Dreikönig gefällt, entwickelt sich bei ihnen nun schon zum 4. Treffen am knisternden Kaminfeuer bei Wiltrud und Michael Straub. Und ebenfalls schon traditionell hatte der Gastgeber und Fraktionssprecher aus Presseschlagzeilen einen Rückblick über die einzelnen Monate des vergangenen Jahres zusammengestellt. „Aufreger“ bezüglich der Kommunalpolitik gab es zuhauf, begonnen mit der Parkplatzdiskussion im Januar, die Ausdehnung der Gewerbegebiete im Lus, die Windräderplanung in Gersbach, das „Sitzfleisch“ im Gemeinderat, die Bürgerinitiative zum Oberfeld, die Kosten für das Feuerwehrhaus, FES und THG bis hin zu den gescheiterten Fusionsplänen der beiden Fußballvereine. Weitere Schlagzeilen zitierte Straub zu den Themen : Erhalt des Oberfeldplatzes, GRÜNE Gemeinderats-Liste „rappelvoll“, zwei neue Ehrenbürger, nur noch G9 Klassen am THG, Stadtputzete, EEA (EuropeanEnergyAward), Uehlin-Areal und Campuspläne an der FES. Aus der Fülle dieser Themen pickten sich die Anwesenden im weiteren Verlauf vor allem jene heraus, die auch…

Oberfeld-Sportplatz

Dez 2014: Nach langem Warten auf eine Entscheidung der Sportvereine hat sich der FVF Anfang November 2014 auf eine Fusion mit dem SVS festgelegt. Der SVS lehnt aber in seiner Sitzung am  5.Dezember eine Fusion mit großer Mehrheit ab. Die Mehrheit des Gemeinderates stimmt aber in einer 2. Abstimmung (die 1. gefiel dem Bürgermeister wohl nicht) trotz gegenteiliger früherer Aussagen für eine mögliche Bebbauung. In den Haushaltsberatungen wird der Beginn der  Bebauung auf Initiative der Grünen um 1 Jahr verschoben, zuerst sollen Zahlen auf den Tisch: Wie teuer wird eine Sanierung des bestehenden Platzes, wie teuer wird eine neue Sportanlage in der Grienmatt und was kostet oder bringt eine Überbauung des Oberfeld-Sportplatzes.  

Der 10-Jahres Plan

Jezt liegt er öffentlich vor und kann diskutiert werden. Allerdings soll der Gemeinderat schon in seiner Sitzung am Mittwoch, den 12. November, die Prioritäten-Reihenfolge festlegen – ohne vorangehende Zieldiskussion, ohne fraktionsübergreifende, ausführliche Diskussion – alles in einer Gemeinderatssitzung. Am Demokratieverständnis, am Interesse an einer angemessenen Beteiligung der Bürger, darf hier ernsthaft gezweifelt werden. Die grüne Fraktion wird allerdings ‚mitspielen‘, eine Verweigerung würde nur zu einer Nicht-Berücksichtung aus Unkenntnis von anderen Gesichtspunkten und Gewichtungen führen. Damit die Bürger aber die Möglichkeit haben, zumindest die von der Verwaltung vorgeschlagenen Reihenfolge der Maßnahmen einzusehen, wird diese Liste hier öffentlich zugänglich gemacht. Für Diskussion hierüber sind wir (fast) jederzeit erreichbar. 10-J-Plan-Verwaltungs-Prio

Aus dem 3. Quartal 2014

Am 30.6.2014 wurde die ausscheidenden Gemeinderäte verabschiedet und der neue Gemeinderat verpflichtet. Ab dem 14.Juli wurde insbesondere über die THG-Sanierung diskutiert – die Verwaltung hatte mit teilweise falschen Fakten (Alter der Technikraum-Ausstattung), die GRÜNENwarfen Verwaltung und Schule vor, dass sie die aufgrund eines Erlasses notwendigen Änderungen verschleppt hätten – Herr Nitz konterte dies mit ‚Herr Straub, ihre Aussagen kotzen mich an‘. Am 29.9. wurde dann eine Besichtigung des THG durchgeführt und erst im anschliessenden BUT_Ausschuss die Sanierung genehmigt. Der neu möblierte Teil vor dem Rathaus vor den Arkaden heißt jetzt Lindenplatz. Die GRÜNEN versuchten zusammen mit den Unabhängigen und Freien Wählern eine Änderung der SItzordnung im Ratssaal zu erreichen: Vorteile bzw. Nachteile aufgrund der langen Tischreihe sollten ausgeglichen werden. Die 2 Fraktionen, deren Plätze direkt am Verwaltungstisch beginnen, wollten aber keine Änderung. Der Hausherr, Bürgermeister Nitz, verordnete dann eine Sitzordnung, die diese Ungleichheit für einige GRÜNE ein wenig reduziert. Am 16.9. wird das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative „Freunde des Oberfeldes“ bzgl. der Bebauung der Sport- und Grünanlagen im Oberfeld aus formalen Gründen im Gemeinderat abgelehnt. Im lm Kommenlar zur GemO von Aker/Hafner/Notheis erschienen im Boorberg-Verlag wird ausgeführt, dass die mit einem Bürgerbegehren gestellte Frage eine ,,Entscheidung‘ zum Zielhaben muss: ,Ein Bürgerbegehren,…

Schopfheim: Mit einem „Leitbild“ in die Zukunft

Ein gemeinsam formulierter Antrag aller Fraktionen — außer der SPD / Zielvorstellungen und konkrete Schritte ausgearbeitet / „Visionen erforderlich“ SCHOPFHEIM (BZ). Was Michael Straub in der letzten Gemeinderatssitzung angekündigt hatte, wurde derweil in die Tat umgesetzt: Die Grünen haben alle Fraktionen eingeladen, um einen Antrag zum Thema Stadtentwicklung vorzubereiten und möglichst gemeinsam einzubringen. Das Treffen fand am Montag statt, bis auf die SPD seien alle Fraktionen vertreten gewesen. Gemeinsam haben sie auch den Antrag unterzeichnet. Bedauert werde, dass sich die SPD dem Treffen verweigerte und eigene Wege gegangen sei. Ganzer Text aus dem Markgräfler Tagblatt vom 29.01.2015:  Antrag zur Stadtentwicklung

Aus dem 3. Quartal 2014

Am 30.6.2014 wurde die ausscheidenden Gemeinderäte verabschiedet und der neue Gemeinderat verpflichtet. Ab dem 14.Juli wurde insbesondere über die THG-Sanierung diskutiert – die Verwaltung hatte mit teilweise falschen Fakten (Alter der Technikraum-Ausstattung), die GRÜNENwarfen Verwaltung und Schule vor, dass sie die aufgrund eines Erlasses notwendigen Änderungen verschleppt hätten – Herr Nitz konterte dies mit ‚Herr Straub, ihre Aussagen kotzen mich an‘. Am 29.9. wurde dann eine Besichtigung des THG durchgeführt und erst im anschliessenden BUT_Ausschuss die Sanierung genehmigt. Der neu möblierte Teil vor dem Rathaus vor den Arkaden heißt jetzt Lindenplatz. Die GRÜNEN versuchten zusammen mit den Unabhängigen und Freien Wählern eine Änderung der SItzordnung im Ratssaal zu erreichen: Vorteile bzw. Nachteile aufgrund der langen Tischreihe sollten ausgeglichen werden. Die 2 Fraktionen, deren Plätze direkt am Verwaltungstisch beginnen, wollten aber keine Änderung. Der Hausherr, Bürgermeister Nitz, verordnete dann eine Sitzordnung, die diese Ungleichheit für einige GRÜNE ein wenig reduziert. Am 16.9. wird das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative „Freunde des Oberfeldes“ bzgl. der Bebauung der Sport- und Grünanlagen im Oberfeld aus formalen Gründen im Gemeinderat abgelehnt. Im lm Kommenlar zur GemO von Aker/Hafner/Notheis erschienen im Boorberg-Verlag wird ausgeführt, dass die mit einem Bürgerbegehren gestellte Frage eine ,,Entscheidung‘ zum Zielhaben muss: ,Ein Bürgerbegehren,…
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