Weiter zum Inhalt
  • Bund
  • Kreisverband Lörrach
  • Heinrich-Böll Stiftung
  • EU Parlament
  • Landtagsfraktion
  • Land
Sonnenblume - Logo
Ortsverband Schopfheim Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Sonnenblume - Logo
  • Startseite
  • Grüne Fraktion
  • Beiträge
  • Termine
  • Kontakt

Gemeinderat

Haushaltsrede 2015

13. Januar 201510. Dezember 2021

„Auch wenn über den 10-Jahresplan und die Prioritätenfestlegung einige wichtige Entscheidungen getroffen worden sind, bleibt festzuhalten, dass die große Linie, die Vision von Schopfheim (2030 ?), weiterhin fehlt. Dies bedeutet – kein einheitliches und abgestimmtes Bild, nur punktuell ein zielorientiertes Vorgehen und damit sicher Nachteile für eine erfolgreiche Stadtentwicklung. Verzetteln, reparieren und ver-diskutieren bleiben damit wahrscheinlich an der Tagesordnung.“

Haushaltsrede
weiterlesen
Die fünf Gemeinderäte

Die fünf Gemeinderäte

15. Juni 201410. Dezember 2021

Nach den Kommunalwahlen 2014

Gemeinderat, Kommunalwahl 2014
weiterlesen
Wahl der KandidatInnen für den Gemeinderat und den Kreistag 2014

Wahl der KandidatInnen für den Gemeinderat und den Kreistag 2014

19. Februar 201410. Dezember 2021

14 von 22 KandidatInnen für den Gemeinderat und 6 Kandidaten für den Kreistag

Aktuelles, Gemeinderat, Kommunalwahl 2014
weiterlesen

Haushaltsrede 2014

13. Januar 201410. Dezember 2021

Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Schopfheim Schopfheim, 09. Dezember 2013 Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, wieder einmal ein genehmigngsfähiger Haushaltsplan aus Sicht des Landratsamtes, wie schon im Vorjahr und Vorvorjahr! Ich werde mich daher diesmal auf wenige Punkte konzentrieren: Wohnungsbau im Schlattholz und Grienmatt NKHR Bei der Regionalplandiskussion im April 2013 wurden wir darauf hingewiesen, dass Schopfheim für die nächsten 10-20 Jahre einen jährlichen Wohnungszuwachsbedarf von 50 60 Wohnungen habe. Ein Blick in den aktuellen Zensusbericht zeigte uns aber, dass wir anscheinend 388 Einwohner weniger haben als wir denken – haben wir deswegen bereits jetzt ca. 150 Wohnungen zuviel ? Ein Blick in das Stat. Jahrbuch der Stadt zeigt, dass in den Jahren 2010 -2012 im Schnitt für 110 Wohnungen die Baugenehmigung erteilt und in den letzten 2 Jahren jeweils 80 fertiggestellt wurden – also 20 % mehr als erforderlich. Aus dem Jahresbericht kann man auch entnehmen, dass die durchschnittliche Wohnunggröße von unter 100 m² in den Jahren 2005 -2009 auf 120 m² in den Jahren seit 2010 gestiegen ist. In der Schleife werden in den nächsten Jahren 212 Wohnungen gebaut, hierzu habe ich bisher noch keine m²-Zahl gesehen oder gehört. Angesichts dieser Zahlen und den weiteren im Regionalplan…

Haushaltsrede
weiterlesen

Haushaltsrede 2013

27. Dezember 201210. Dezember 2021

Bündnis 90/Die Grüne Ortsverband Schopfheim In Kürze können Sie hier die Haushaltsrede 2013 lesen und als PDF herunterladen. Für Sie zum Download: Kommentar Badische Zeitung_12 Dezember 2012 (PDF)

Haushaltsrede, Presse
weiterlesen

Haushaltsrede 2012

17. Januar 201210. Dezember 2021

Bündnis 90/Die Grüne Ortsverband Schopfheim 12. Dezember 2011 Herr Hirschner, meine Damen und Herren, Ein gelungener Haushalt liegt uns vor aus Sicht des Bürgermeisters und der Verwaltung; erfüllt er doch die Bedingung des Gemeinderats auf einen ausgeglichenen Haushaltsentwurfs. Aber vor einer Zustimmung hierzu ist ein genauer Blick auf die vielen Zahlen und die dahinter steckenden Inhalte und auch die fehlenden Inhalte notwendig. Ich werde heute weniger Aussagen zu gerade aktuellen und beschlossenen Projekten sagen, sondern verstärkt auf die Finanzen eingehen. Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes sind im Vergleich zum Vorjahr um fast 4 Millionen Euro gestiegen (Zuführung aus bzw. zum Vermögenshaushalt raus gerechnet). Und laut Haushaltsplan werden wir alles wieder ausgegeben. Wo kommt das Geld her, wo geht es hin: das ist hier die Frage! Wo also kommt das Geld her? Höherer Anteil an der Einkommensteuer 400 T€ höhere Gewerbesteuer 1 Millionen Euro – beides dank besserer Konjunktur Mehreinnahmen aus der Vergnügungssteuer 200.000 Euro – da haben wir wohl zugeschlagen Und vom GRÜN-Rot regierten Land ca 1,5 Mio € – das ist die angekündigte bessere finanzielle Ausstattung der Gemeinden unter dem Stichwort aufgabengerechte und verlässliche Finanzausstattung der Kommunen Wenn Herr Mappus die EnBW nicht für 5-6 Millionen Euro gekauft hätte,…

Haushaltsrede
weiterlesen
Die fünf Gemeinderäte

Die fünf Gemeinderäte

15. Juni 201410. Dezember 2021

Nach den Kommunalwahlen 2014

Gemeinderat, Kommunalwahl 2014
weiterlesen

Haushaltsrede 2014

13. Januar 201410. Dezember 2021

Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Schopfheim Schopfheim, 09. Dezember 2013 Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, wieder einmal ein genehmigngsfähiger Haushaltsplan aus Sicht des Landratsamtes, wie schon im Vorjahr und Vorvorjahr! Ich werde mich daher diesmal auf wenige Punkte konzentrieren: Wohnungsbau im Schlattholz und Grienmatt NKHR Bei der Regionalplandiskussion im April 2013 wurden wir darauf hingewiesen, dass Schopfheim für die nächsten 10-20 Jahre einen jährlichen Wohnungszuwachsbedarf von 50 60 Wohnungen habe. Ein Blick in den aktuellen Zensusbericht zeigte uns aber, dass wir anscheinend 388 Einwohner weniger haben als wir denken – haben wir deswegen bereits jetzt ca. 150 Wohnungen zuviel ? Ein Blick in das Stat. Jahrbuch der Stadt zeigt, dass in den Jahren 2010 -2012 im Schnitt für 110 Wohnungen die Baugenehmigung erteilt und in den letzten 2 Jahren jeweils 80 fertiggestellt wurden – also 20 % mehr als erforderlich. Aus dem Jahresbericht kann man auch entnehmen, dass die durchschnittliche Wohnunggröße von unter 100 m² in den Jahren 2005 -2009 auf 120 m² in den Jahren seit 2010 gestiegen ist. In der Schleife werden in den nächsten Jahren 212 Wohnungen gebaut, hierzu habe ich bisher noch keine m²-Zahl gesehen oder gehört. Angesichts dieser Zahlen und den weiteren im Regionalplan…

Haushaltsrede
weiterlesen

Haushaltsrede 2012

17. Januar 201210. Dezember 2021

Bündnis 90/Die Grüne Ortsverband Schopfheim 12. Dezember 2011 Herr Hirschner, meine Damen und Herren, Ein gelungener Haushalt liegt uns vor aus Sicht des Bürgermeisters und der Verwaltung; erfüllt er doch die Bedingung des Gemeinderats auf einen ausgeglichenen Haushaltsentwurfs. Aber vor einer Zustimmung hierzu ist ein genauer Blick auf die vielen Zahlen und die dahinter steckenden Inhalte und auch die fehlenden Inhalte notwendig. Ich werde heute weniger Aussagen zu gerade aktuellen und beschlossenen Projekten sagen, sondern verstärkt auf die Finanzen eingehen. Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes sind im Vergleich zum Vorjahr um fast 4 Millionen Euro gestiegen (Zuführung aus bzw. zum Vermögenshaushalt raus gerechnet). Und laut Haushaltsplan werden wir alles wieder ausgegeben. Wo kommt das Geld her, wo geht es hin: das ist hier die Frage! Wo also kommt das Geld her? Höherer Anteil an der Einkommensteuer 400 T€ höhere Gewerbesteuer 1 Millionen Euro – beides dank besserer Konjunktur Mehreinnahmen aus der Vergnügungssteuer 200.000 Euro – da haben wir wohl zugeschlagen Und vom GRÜN-Rot regierten Land ca 1,5 Mio € – das ist die angekündigte bessere finanzielle Ausstattung der Gemeinden unter dem Stichwort aufgabengerechte und verlässliche Finanzausstattung der Kommunen Wenn Herr Mappus die EnBW nicht für 5-6 Millionen Euro gekauft hätte,…

Haushaltsrede
weiterlesen
zurück 1 2
  • Startseite
  • Grüne Fraktion
  • Termine
  • Kontakt
  • Datenschutz
  • Impressum

  • Bund
  • Kreisverband Lörrach
  • Heinrich-Böll Stiftung
  • EU Parlament
  • Landtagsfraktion
  • Land

Ortsverband Schopfheim benutzt das
freie grüne Theme sunflower ‐ ein Angebot der verdigado eG.

Logo Ortsverband Schopfheim