Die am 26. Mai 2019 neu gewählte Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen tagte zum ersten Mal.
Vollzählig waren sie anwesend, die 4 neugewählten Gemeinderät*innen, Dr. Marianne Merschhemke, Felix Straub, Elke Rupprecht und Gisela Schleidt, sowie die zwi wieder gewählten Gemeinderäte Ehrenfried Barnet und Jürgen Fremd. Es waren aber auch zahlreiche Gäste und weitere grüne Mitglieder da um an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen.
Im Vorfeld wurde bereits über die Aufteilung der Interessensgebiete diskutiert und somit gibt es in Zukunft zu jedem der 9 Themengebiete aus dem grünen Wahlprogramm mindestens eine Kontaktperson.
So sind dies unter anderem beim Thema Umwelt und Klimaschutz Elke Rupprecht mit Heidi Sutter-Schurr ( neu gewählte Kreisrätin), beim Thema Stadtentwicklung und Wohnungsbau Jürgen Fremd, beim Thema Kultur und Soziales Gisela Schleidt, beim Thema Gesundheit Marianne Merschhemke. Beim Thema Finanzen wird sich Ehrenfried Barnet zusammen mit Felix Straub engagieren. Auf Basis dieser Einigung war die Zuordnung, wer an welchem Ausschuss oder Arbeitskreis teilnimmt, nicht mehr sehr zeitaufwändig.
Zuerst hatten die Gäste das Wort
Die Vertreter des BouleClubs Le Cochonnet konnten ausführlich über ihren Verein und seine Interessen beziehungsweise Wünsche berichten und Fragen – z. B. nach der Anzahl der Mitglieder (circa 60), der gewünschten Fläche (circa 3000 m²) und dem Ausbaustandard eines Vereinsheims oder nach der –noch fehlenden– Jugendarbeit beantworten.
Stadt Garten
Der Wunsch einer weiteren Mitbürgerin, sich für „Urban Gardening“ einzusetzen, wurde gerne aufgegriffen und ihr wurde entsprechende Unterstützung zugesagt. Eine kleinräumige, gärtnerische Nutzung städtischer Flächen innerhalb von Siedlungsgebieten kann – nach Aussage von Heidi Sutter-Schurr – ein klein wenig den Verlust vieler innerstädtischen Grünflächen kompensieren.
Breitmatt
Zum Thema Breitmatt wurde nachgefragt, wie denn nun die genaue aktuelle Beschlusslage sei – die Zeitungsinformation sei doch nicht so ganz einfach zu verstehen gewesen. Es bestehe da doch noch großer Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Schopfheim was das Thema Breitmatt betrifft.
Tagesordungspunkte
Bei der Diskussion der Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzungen am 15. Juli 2019 und am 16. Juli 2019 wurden zwei Punkte besonders intensiv bearbeitet.
Beim Thema Boulesport in Fahrnau sind sich die Gemeinderäte bewusst, dass die Stadt die Zusage – nämlich den kompletten Rückbau der Containeranlage in Fahrnau– zurücknehmen müsste, da wenige Gebäude weiterhin vom Boule Verein genutzt werden möchten. Andererseits ist der Boule Verein schon jahrelange, bisher erfolglos, auf der Suche nach einem geeigneten Standort. Unter gewissen Auflagen – z. B. begrenzte Vertragsdauer, weiterhin Nutzung und Betreuung der Anlage an der Stadthalle und Aufbau einer Jugendarbeit – werden die Grünen den Grundsatzbeschluss, dass die Errichtung einer Boule-Sportanlage auf dem Gelände der heutigen Sammelunterkunft im gemeinsamen Interesse der Stadt Schopfheim und der Boule Spielgemeinschaft liegt sowie die Weiterführung der Gespräche und Verhandlungen unterstützen.
Noch mehr Raum nahm die Diskussion um die Brücken über den Fluss Wiese Richtung Golfplatz Ehner-Fahrnau in Anspruch: Eine zweite, dauerhafte Brücke nur für Fußgänger und Radfahrer wird abgelehnt. Es gebe wichtigere Themen, für die finanzielle Mittel benötigt werden, z. B. im Bildungsbereich (KiTa- und Schulausbau), und der bereitgestellte Betrag für den Brückenersatz dürfe nicht überschritten werden. Das bisher im Haushalt bereitgestellte Geld solle wie geplant für die Sanierung der bisherigen Brücke genutzt werden. Hierbei müsse darauf geachtet werden, dass zukünftig Geschwindigkeitsbegrenzungen eingehalten werden. So könne eine längerfristige Nutzung der Infrastruktur erreicht werden. Altstadtrat Michael Straub merkte noch an, dass der Golfclub vor vielen Jahren bereits den Bau einer zusätzlichen Fußgängerbrücke gewünscht habe, damit er auch die Flächen auf der anderen Seite der Wiese für eine Vergrößerung des Platzes nutzen könne. Ehrenfried Barnet ergänzte noch, dass die Folgekosten für eine neue Investition nicht aufgelistet seien: „Die Folgekosten schränken den Spielraum für zukünftige Aufgaben weiter ein.“
Insgesamt war dies eine – insbesondere für die neue Ratsmitglieder – sehr bereichernde Fraktionssitzung. Alle Beteiligten waren erfreut über das rege Interesse und die Mitarbeit der Anwesenden. Die Gemeinderatsmitglieder freuen sich schon sehr auf die neue Legislaturperiode und die Zusammenarbeit mit den anderen Gemeinderäten.
Presse
Badische Zeitung:
https://www.badische-zeitung.de/gruene-lehnen-dauerhafte-zweite-bruecke-ab (BZ-Archiv-Artikel)