Haushaltsrede im Dezember 2019

Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Schopfheim Liebe Anwesende „Vom großen Optimismus zur Bankrotterklärung“ oder „SVV“ gleich Streichen-Verteuern-Verkaufen“ oder aber, wie bereits vor kurzem gesagt „Dinner for one“ gleich „The same procedure as every year“ Oder wie sollte man den Haushalt 2020 inklusive der Mittelfristigen Finanzplanung sonst nennen??? Um es gleich vorweg zu nehmen: unsere Kritik an dem Haushalt richtet sich nicht primär aber auch an die Frauen und Männer in der Verwaltung, die dieses Planungswerk in sicher aufwändiger Arbeit zusammengestellt haben. Dafür sei allen, in erster Linie natürlich der Kämmerei schon jetzt gedankt. Es ist eben mit eine Aufgabe der Verwaltung, uns Laien im Gemeinderat mit dem Fach- und Vorwissen bezüglich anstehender und zukünftiger Aufgaben eine Basis für unsere Entscheidungen zu liefern. Das kann und muss man erwarten bei einem Volumen von über 50 Millionen Euro und dem Umgang mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und zahler. Hier hätten wir uns auch mehr Alternativen und mehr Kreativität gewünscht. Bei der Brücke in Ehner-Fahrnau sind immerhin nach einem Jahr Alternativen auf dem Tisch! Gibt es wirklich keine günstigere Spülmaschine für einen Kindergarten oder andere Einrichtungsgegenstände? Ist es zwingend vorgeschrieben, dass das Gebäude am Marktplatz nur als Kindergarten genutzt werden darf, ist nicht mehr…

Der Schopfheimer Wald

Forsteinrichtung 2014-2023 Eine Abordnung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen machte sich am 11. Oktober 2019 mit anderen Mitgliedern des Gemeinderates, der Verwaltung, einigen Forstarbeitern und den zuständigen Revierförstern Stefan Nieffenthaler und Jörg Gempp auf in den der Stadt Schopfheim gehörenden Forst. Geleitet wurde die Gruppe von unter der Leitung von Bernhard Schirmer. Im Jahr 2014 wurde eine 10-jährige Forsteinrichtung geplant, um deren Überprüfung es bei dieser Zwischenrevision gehen sollte. Zunächst ging es in den Schopfheimer „Hauswald“ Entegast. Hier gab es bei strahlendem Sonnenschein zahlreiche Informationen zu der örtlichen Waldwirtschaft. Laut Bernhard Schirmer handele es sich beim Schopfheimer Forst um die „Champions league“ mit einer Fläche von über 1.500 Hektar Wald in städtischem Besitz. Seit langer Zeit sind die Förster mit Herzblut darum bemüht allen Anforderungen, die die Stadt Schopfheim an ihren Wald stellt, gerecht zu werden. Neben Nachhaltigkeit, Wasser- und Erosionsschutz gehören auch Wirtschaftlichkeit und Naherholung zu den Anforderungen, denen die Bewirtschaftungen des Waldes gerecht werden muss. Natürlich leide auch der Schopfheimer Forst in diesem Jahr unter der trockenheitsbedingten Borkenkäferplage. Der Holzmarkt sei aktuell überschwemmt mit Schadholz, was zum drastischen Preisverfall von circa 60% in 2 Jahren führte. Die Holzernte liege in diesem Jahr bei 11.000 Festmetern; insgesamt sollten…

Erste öffentliche Sitzung

Die am 26. Mai 2019 neu gewählte Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen tagte zum ersten Mal. Vollzählig waren sie anwesend, die 4 neugewählten Gemeinderät*innen, Dr. Marianne Merschhemke, Felix Straub, Elke Rupprecht und Gisela Schleidt, sowie die zwi wieder gewählten Gemeinderäte Ehrenfried Barnet und Jürgen Fremd. Es waren aber auch zahlreiche Gäste und weitere grüne Mitglieder da um an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Im Vorfeld wurde bereits über die Aufteilung der Interessensgebiete diskutiert und somit gibt es in Zukunft zu jedem der 9 Themengebiete aus dem grünen Wahlprogramm mindestens eine Kontaktperson. So sind dies unter anderem beim Thema Umwelt und Klimaschutz Elke Rupprecht mit Heidi Sutter-Schurr ( neu gewählte Kreisrätin), beim Thema Stadtentwicklung und Wohnungsbau Jürgen Fremd, beim Thema Kultur und Soziales Gisela Schleidt, beim Thema Gesundheit Marianne Merschhemke. Beim Thema Finanzen wird sich Ehrenfried Barnet zusammen mit Felix Straub engagieren. Auf Basis dieser Einigung war die Zuordnung, wer an welchem Ausschuss oder Arbeitskreis teilnimmt, nicht mehr sehr zeitaufwändig. Zuerst hatten die Gäste das Wort Die Vertreter des BouleClubs Le Cochonnet konnten ausführlich über ihren Verein und seine Interessen beziehungsweise Wünsche berichten und Fragen z. B. nach der Anzahl der Mitglieder (circa 60), der gewünschten Fläche (circa 3000 m²)…

Stadtradeln 2019 – Schopfheim ist wieder dabei!

26.06.-16.07.2019 Beim STADTRADELN treten Teams aus der Kommunalpolitik, Schulklassen, Vereinen, Unternehmen und Bürgerinnen für Radförderung, Klimaschutz und Lebensqualität in die Pedale.Im Zeitraum 1. Mai bis 30. September gilt es an 21 aufeinanderfolgenden Tagen möglichst viele Kilometer beruflich und privat CO2-frei mit dem Rad zurückzulegen. Wann die drei STADTRADELN Wochen stattfinden, entscheidet jede Kommune selbst. Das Ziel Ziel der Kampagne ist es, ein Zeichen für vermehrte Radförderung in der Kommune zu setzten, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, und letztlich Spaß beim Fahrradfahren zu haben! Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker als die lokalen Entscheiderinnen und Entscheider in Sachen Radverkehr können erfahren, was es bedeutet, in der eigenen Kommune mit dem Rad unterwegs zu sein und Verbesserungsmaßnahmen anstoßen. So funktioniert’s Das STADTRADELN ist als Wettbewerb konzipiert, sodass mit Spaß und Begeisterung das Thema Fahrrad vorangebracht wird. Innerhalb von 21 zusammenhängenden Tagen sammeln Fahrradfahrende Personen möglichst viele Fahrradkilometer – beruflich sowie privat. Am Ende zeichnet das Klima- Bündnis die fahrradaktivsten Kommunen und Kommunalparlamente aus. Die aktivsten Teams und/oder Radelnden sollen durch die Kommune prämiert werden. Idealerweise treten die Mitglieder der kommunalen Parlamente beim STADTRADELN als Teamführer an und werben als positives Beispiel für die vermehrte Nutzung des Fahrrades. Die Radelnden tragen die mit dem…

Haushaltsrede im Dezember 2019

Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Schopfheim Liebe Anwesende „Vom großen Optimismus zur Bankrotterklärung“ oder „SVV“ gleich Streichen-Verteuern-Verkaufen“ oder aber, wie bereits vor kurzem gesagt „Dinner for one“ gleich „The same procedure as every year“ Oder wie sollte man den Haushalt 2020 inklusive der Mittelfristigen Finanzplanung sonst nennen??? Um es gleich vorweg zu nehmen: unsere Kritik an dem Haushalt richtet sich nicht primär aber auch an die Frauen und Männer in der Verwaltung, die dieses Planungswerk in sicher aufwändiger Arbeit zusammengestellt haben. Dafür sei allen, in erster Linie natürlich der Kämmerei schon jetzt gedankt. Es ist eben mit eine Aufgabe der Verwaltung, uns Laien im Gemeinderat mit dem Fach- und Vorwissen bezüglich anstehender und zukünftiger Aufgaben eine Basis für unsere Entscheidungen zu liefern. Das kann und muss man erwarten bei einem Volumen von über 50 Millionen Euro und dem Umgang mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und zahler. Hier hätten wir uns auch mehr Alternativen und mehr Kreativität gewünscht. Bei der Brücke in Ehner-Fahrnau sind immerhin nach einem Jahr Alternativen auf dem Tisch! Gibt es wirklich keine günstigere Spülmaschine für einen Kindergarten oder andere Einrichtungsgegenstände? Ist es zwingend vorgeschrieben, dass das Gebäude am Marktplatz nur als Kindergarten genutzt werden darf, ist nicht mehr…

Stadtradeln 2019 – Schopfheim ist wieder dabei!

26.06.-16.07.2019 Beim STADTRADELN treten Teams aus der Kommunalpolitik, Schulklassen, Vereinen, Unternehmen und Bürgerinnen für Radförderung, Klimaschutz und Lebensqualität in die Pedale.Im Zeitraum 1. Mai bis 30. September gilt es an 21 aufeinanderfolgenden Tagen möglichst viele Kilometer beruflich und privat CO2-frei mit dem Rad zurückzulegen. Wann die drei STADTRADELN Wochen stattfinden, entscheidet jede Kommune selbst. Das Ziel Ziel der Kampagne ist es, ein Zeichen für vermehrte Radförderung in der Kommune zu setzten, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, und letztlich Spaß beim Fahrradfahren zu haben! Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker als die lokalen Entscheiderinnen und Entscheider in Sachen Radverkehr können erfahren, was es bedeutet, in der eigenen Kommune mit dem Rad unterwegs zu sein und Verbesserungsmaßnahmen anstoßen. So funktioniert’s Das STADTRADELN ist als Wettbewerb konzipiert, sodass mit Spaß und Begeisterung das Thema Fahrrad vorangebracht wird. Innerhalb von 21 zusammenhängenden Tagen sammeln Fahrradfahrende Personen möglichst viele Fahrradkilometer – beruflich sowie privat. Am Ende zeichnet das Klima- Bündnis die fahrradaktivsten Kommunen und Kommunalparlamente aus. Die aktivsten Teams und/oder Radelnden sollen durch die Kommune prämiert werden. Idealerweise treten die Mitglieder der kommunalen Parlamente beim STADTRADELN als Teamführer an und werben als positives Beispiel für die vermehrte Nutzung des Fahrrades. Die Radelnden tragen die mit dem…

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