Bündnis 90/Die Grüne Ortsverband Schopfheim 12. Dezember 2011 Herr Hirschner, meine Damen und Herren, Ein gelungener Haushalt liegt uns vor aus Sicht des Bürgermeisters und der Verwaltung; erfüllt er doch die Bedingung des Gemeinderats auf einen ausgeglichenen Haushaltsentwurfs. Aber vor einer Zustimmung hierzu ist ein genauer Blick auf die vielen Zahlen und die dahinter steckenden Inhalte und auch die fehlenden Inhalte notwendig. Ich werde heute weniger Aussagen zu gerade aktuellen und beschlossenen Projekten sagen, sondern verstärkt auf die Finanzen eingehen. Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes sind im Vergleich zum Vorjahr um fast 4 Millionen Euro gestiegen (Zuführung aus bzw. zum Vermögenshaushalt raus gerechnet). Und laut Haushaltsplan werden wir alles wieder ausgegeben. Wo kommt das Geld her, wo geht es hin: das ist hier die Frage! Wo also kommt das Geld her? Höherer Anteil an der Einkommensteuer 400 T€ höhere Gewerbesteuer 1 Millionen Euro – beides dank besserer Konjunktur Mehreinnahmen aus der Vergnügungssteuer 200.000 Euro – da haben wir wohl zugeschlagen Und vom GRÜN-Rot regierten Land ca 1,5 Mio € – das ist die angekündigte bessere finanzielle Ausstattung der Gemeinden unter dem Stichwort aufgabengerechte und verlässliche Finanzausstattung der Kommunen Wenn Herr Mappus die EnBW nicht für 5-6 Millionen Euro gekauft hätte,…
Michael Straub
Im Vorstand des Ortsverbandes Schopfheim von Bündnis 90 / Die Grünen