Die Haushaltsrede zu 2016, dem letzten kameralen Haushalt. Meine letzte Rede zu einem kameralen Haushalt . Auf einen Haushaltsplan nach der NKHR warten wir GRÜNE ja schon einige Jahre. 2016 – Ein wichtiges, bedeutsames Jahr Seit Jahren sind die Haushaltsbücher mit dem Hinweis versehen, zu sparen, zu konsolidieren oder auch „Strukturelle Veränderungen sind unumgänglich“.Neben Einnahmenverbesserungen für die Gemeinde – dies sind zumeist Mehrkosten für die Bürger wie z. B. höhere Benutzungsgebühren von KiTa bis Friedhof – steht im HH-Buch: „Nachhaltige und wirkungsvolle Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinde bewegen sich trotzdem überwiegend im Bereich der Ausgaben – also im Verwaltungshaushalt.“ Aber der Gemeinderat diskutiert den Verwaltungshaushalt nicht öffentlich, keiner – nicht mal die Zeitungen – regen sich darüber auf – außer mir bzw. uns. Aber vielleicht wird doch alles bald besser, im nächsten Jahr? In einem der Papiere habe ich einen Satz gefunden, der sich auf das Leitbild bezieht. Und ein Leitbild war seit Beginn der Arbeit der Agendagruppen im Jahre 2001 ein Ziel. Der Satz lautet: „Mit der Erarbeitung der Handlungsfelder mit Leitsätzen und den nachfolgenden Zielen, die priorisiert werden, können die strukturellen Veränderungen vorgenommen werden.“ Hört und seht, nicht mehr der 10-Jahresplan entscheidet über Prioritäten,…
