Haushaltsrede im Dezember 2019

Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Schopfheim Liebe Anwesende „Vom großen Optimismus zur Bankrotterklärung“ oder „SVV“ gleich Streichen-Verteuern-Verkaufen“ oder aber, wie bereits vor kurzem gesagt „Dinner for one“ gleich „The same procedure as every year“ Oder wie sollte man den Haushalt 2020 inklusive der Mittelfristigen Finanzplanung sonst nennen??? Um es gleich vorweg zu nehmen: unsere Kritik an dem Haushalt richtet sich nicht primär aber auch an die Frauen und Männer in der Verwaltung, die dieses Planungswerk in sicher aufwändiger Arbeit zusammengestellt haben. Dafür sei allen, in erster Linie natürlich der Kämmerei schon jetzt gedankt. Es ist eben mit eine Aufgabe der Verwaltung, uns Laien im Gemeinderat mit dem Fach- und Vorwissen bezüglich anstehender und zukünftiger Aufgaben eine Basis für unsere Entscheidungen zu liefern. Das kann und muss man erwarten bei einem Volumen von über 50 Millionen Euro und dem Umgang mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und zahler. Hier hätten wir uns auch mehr Alternativen und mehr Kreativität gewünscht. Bei der Brücke in Ehner-Fahrnau sind immerhin nach einem Jahr Alternativen auf dem Tisch! Gibt es wirklich keine günstigere Spülmaschine für einen Kindergarten oder andere Einrichtungsgegenstände? Ist es zwingend vorgeschrieben, dass das Gebäude am Marktplatz nur als Kindergarten genutzt werden darf, ist nicht mehr…

Erste öffentliche Sitzung

Die am 26. Mai 2019 neu gewählte Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen tagte zum ersten Mal. Vollzählig waren sie anwesend, die 4 neugewählten Gemeinderät*innen, Dr. Marianne Merschhemke, Felix Straub, Elke Rupprecht und Gisela Schleidt, sowie die zwi wieder gewählten Gemeinderäte Ehrenfried Barnet und Jürgen Fremd. Es waren aber auch zahlreiche Gäste und weitere grüne Mitglieder da um an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Im Vorfeld wurde bereits über die Aufteilung der Interessensgebiete diskutiert und somit gibt es in Zukunft zu jedem der 9 Themengebiete aus dem grünen Wahlprogramm mindestens eine Kontaktperson. So sind dies unter anderem beim Thema Umwelt und Klimaschutz Elke Rupprecht mit Heidi Sutter-Schurr ( neu gewählte Kreisrätin), beim Thema Stadtentwicklung und Wohnungsbau Jürgen Fremd, beim Thema Kultur und Soziales Gisela Schleidt, beim Thema Gesundheit Marianne Merschhemke. Beim Thema Finanzen wird sich Ehrenfried Barnet zusammen mit Felix Straub engagieren. Auf Basis dieser Einigung war die Zuordnung, wer an welchem Ausschuss oder Arbeitskreis teilnimmt, nicht mehr sehr zeitaufwändig. Zuerst hatten die Gäste das Wort Die Vertreter des BouleClubs Le Cochonnet konnten ausführlich über ihren Verein und seine Interessen beziehungsweise Wünsche berichten und Fragen z. B. nach der Anzahl der Mitglieder (circa 60), der gewünschten Fläche (circa 3000 m²)…

Haushaltsrede 2016

Die Haushaltsrede zu 2016, dem letzten kameralen Haushalt. Meine letzte Rede zu einem kameralen Haushalt . Auf einen Haushaltsplan nach der NKHR warten wir GRÜNE ja schon einige Jahre. 2016 – Ein wichtiges, bedeutsames Jahr Seit Jahren sind die Haushaltsbücher mit dem Hinweis versehen, zu sparen, zu konsolidieren oder auch „Strukturelle Veränderungen sind unumgänglich“.Neben Einnahmenverbesserungen für die Gemeinde – dies sind zumeist Mehrkosten für die Bürger wie z. B. höhere Benutzungsgebühren von KiTa bis Friedhof – steht im HH-Buch: „Nachhaltige und wirkungsvolle Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinde bewegen sich trotzdem überwiegend im Bereich der Ausgaben – also im Verwaltungshaushalt.“ Aber der Gemeinderat diskutiert den Verwaltungshaushalt nicht öffentlich, keiner – nicht mal die Zeitungen – regen sich darüber auf – außer mir bzw. uns. Aber vielleicht wird doch alles bald besser, im nächsten Jahr? In einem der Papiere habe ich einen Satz gefunden, der sich auf das Leitbild bezieht. Und ein Leitbild war seit Beginn der Arbeit der Agendagruppen im Jahre 2001 ein Ziel. Der Satz lautet: „Mit der Erarbeitung der Handlungsfelder mit Leitsätzen und den nachfolgenden Zielen, die priorisiert werden, können die strukturellen Veränderungen vorgenommen werden.“ Hört und seht, nicht mehr der 10-Jahresplan entscheidet über Prioritäten,…

Haushaltsrede im Dezember 2019

Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Schopfheim Liebe Anwesende „Vom großen Optimismus zur Bankrotterklärung“ oder „SVV“ gleich Streichen-Verteuern-Verkaufen“ oder aber, wie bereits vor kurzem gesagt „Dinner for one“ gleich „The same procedure as every year“ Oder wie sollte man den Haushalt 2020 inklusive der Mittelfristigen Finanzplanung sonst nennen??? Um es gleich vorweg zu nehmen: unsere Kritik an dem Haushalt richtet sich nicht primär aber auch an die Frauen und Männer in der Verwaltung, die dieses Planungswerk in sicher aufwändiger Arbeit zusammengestellt haben. Dafür sei allen, in erster Linie natürlich der Kämmerei schon jetzt gedankt. Es ist eben mit eine Aufgabe der Verwaltung, uns Laien im Gemeinderat mit dem Fach- und Vorwissen bezüglich anstehender und zukünftiger Aufgaben eine Basis für unsere Entscheidungen zu liefern. Das kann und muss man erwarten bei einem Volumen von über 50 Millionen Euro und dem Umgang mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und zahler. Hier hätten wir uns auch mehr Alternativen und mehr Kreativität gewünscht. Bei der Brücke in Ehner-Fahrnau sind immerhin nach einem Jahr Alternativen auf dem Tisch! Gibt es wirklich keine günstigere Spülmaschine für einen Kindergarten oder andere Einrichtungsgegenstände? Ist es zwingend vorgeschrieben, dass das Gebäude am Marktplatz nur als Kindergarten genutzt werden darf, ist nicht mehr…

Erste öffentliche Sitzung

Die am 26. Mai 2019 neu gewählte Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen tagte zum ersten Mal. Vollzählig waren sie anwesend, die 4 neugewählten Gemeinderät*innen, Dr. Marianne Merschhemke, Felix Straub, Elke Rupprecht und Gisela Schleidt, sowie die zwi wieder gewählten Gemeinderäte Ehrenfried Barnet und Jürgen Fremd. Es waren aber auch zahlreiche Gäste und weitere grüne Mitglieder da um an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Im Vorfeld wurde bereits über die Aufteilung der Interessensgebiete diskutiert und somit gibt es in Zukunft zu jedem der 9 Themengebiete aus dem grünen Wahlprogramm mindestens eine Kontaktperson. So sind dies unter anderem beim Thema Umwelt und Klimaschutz Elke Rupprecht mit Heidi Sutter-Schurr ( neu gewählte Kreisrätin), beim Thema Stadtentwicklung und Wohnungsbau Jürgen Fremd, beim Thema Kultur und Soziales Gisela Schleidt, beim Thema Gesundheit Marianne Merschhemke. Beim Thema Finanzen wird sich Ehrenfried Barnet zusammen mit Felix Straub engagieren. Auf Basis dieser Einigung war die Zuordnung, wer an welchem Ausschuss oder Arbeitskreis teilnimmt, nicht mehr sehr zeitaufwändig. Zuerst hatten die Gäste das Wort Die Vertreter des BouleClubs Le Cochonnet konnten ausführlich über ihren Verein und seine Interessen beziehungsweise Wünsche berichten und Fragen z. B. nach der Anzahl der Mitglieder (circa 60), der gewünschten Fläche (circa 3000 m²)…

Haushaltsrede 2016

Die Haushaltsrede zu 2016, dem letzten kameralen Haushalt. Meine letzte Rede zu einem kameralen Haushalt . Auf einen Haushaltsplan nach der NKHR warten wir GRÜNE ja schon einige Jahre. 2016 – Ein wichtiges, bedeutsames Jahr Seit Jahren sind die Haushaltsbücher mit dem Hinweis versehen, zu sparen, zu konsolidieren oder auch „Strukturelle Veränderungen sind unumgänglich“.Neben Einnahmenverbesserungen für die Gemeinde – dies sind zumeist Mehrkosten für die Bürger wie z. B. höhere Benutzungsgebühren von KiTa bis Friedhof – steht im HH-Buch: „Nachhaltige und wirkungsvolle Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinde bewegen sich trotzdem überwiegend im Bereich der Ausgaben – also im Verwaltungshaushalt.“ Aber der Gemeinderat diskutiert den Verwaltungshaushalt nicht öffentlich, keiner – nicht mal die Zeitungen – regen sich darüber auf – außer mir bzw. uns. Aber vielleicht wird doch alles bald besser, im nächsten Jahr? In einem der Papiere habe ich einen Satz gefunden, der sich auf das Leitbild bezieht. Und ein Leitbild war seit Beginn der Arbeit der Agendagruppen im Jahre 2001 ein Ziel. Der Satz lautet: „Mit der Erarbeitung der Handlungsfelder mit Leitsätzen und den nachfolgenden Zielen, die priorisiert werden, können die strukturellen Veränderungen vorgenommen werden.“ Hört und seht, nicht mehr der 10-Jahresplan entscheidet über Prioritäten,…

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