Ortsverband Schopfheim

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsrede 2016

Die Haushaltsrede zu 2016, dem letzten kameralen Haushalt. Meine letzte Rede zu einem kameralen Haushalt . Auf einen Haushaltsplan nach der NKHR warten wir GRÜNE ja schon einige Jahre. 2016 – Ein wichtiges, bedeutsames Jahr Seit Jahren sind die Haushaltsbücher mit dem Hinweis versehen, zu sparen, zu konsolidieren oder auch „Strukturelle Veränderungen sind unumgänglich“.Neben Einnahmenverbesserungen für die Gemeinde – dies sind zumeist Mehrkosten für die Bürger wie z. B. höhere Benutzungsgebühren von KiTa bis Friedhof – steht im HH-Buch: „Nachhaltige und wirkungsvolle Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinde bewegen sich trotzdem überwiegend im Bereich der Ausgaben – also im Verwaltungshaushalt.“ Aber der Gemeinderat diskutiert den Verwaltungshaushalt nicht öffentlich, keiner – nicht mal die Zeitungen – regen sich darüber auf – außer mir bzw. uns. Aber vielleicht wird doch alles bald besser, im nächsten Jahr? In einem der Papiere habe ich einen Satz gefunden, der sich auf das Leitbild bezieht. Und ein Leitbild war seit Beginn der Arbeit der Agendagruppen im Jahre 2001 ein Ziel. Der Satz lautet: „Mit der Erarbeitung der Handlungsfelder mit Leitsätzen und den nachfolgenden Zielen, die priorisiert werden, können die strukturellen Veränderungen vorgenommen werden.“ Hört und seht, nicht mehr der 10-Jahresplan entscheidet über Prioritäten,…

Schopfheim: Mit einem „Leitbild“ in die Zukunft

Ein gemeinsam formulierter Antrag aller Fraktionen — außer der SPD / Zielvorstellungen und konkrete Schritte ausgearbeitet / „Visionen erforderlich“ SCHOPFHEIM (BZ). Was Michael Straub in der letzten Gemeinderatssitzung angekündigt hatte, wurde derweil in die Tat umgesetzt: Die Grünen haben alle Fraktionen eingeladen, um einen Antrag zum Thema Stadtentwicklung vorzubereiten und möglichst gemeinsam einzubringen. Das Treffen fand am Montag statt, bis auf die SPD seien alle Fraktionen vertreten gewesen. Gemeinsam haben sie auch den Antrag unterzeichnet. Bedauert werde, dass sich die SPD dem Treffen verweigerte und eigene Wege gegangen sei. Ganzer Text aus dem Markgräfler Tagblatt vom 29.01.2015:  Antrag zur Stadtentwicklung

Treff am Kamin 2015

Auch die Schopfheimer GRÜNEN lieben wohl Traditionen: was den einen beim Nüsse knacken, am Silvesterhock oder an Dreikönig gefällt, entwickelt sich bei ihnen nun schon zum 4. Treffen am knisternden Kaminfeuer bei Wiltrud und Michael Straub……. Pressemitteilung Ortsverband Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen Schopfheim (eba) Auch die Schopfheimer GRÜNEN lieben wohl Traditionen: was den einen beim Nüsse knacken, am Silvesterhock oder an Dreikönig gefällt, entwickelt sich bei ihnen nun schon zum 4. Treffen am knisternden Kaminfeuer bei Wiltrud und Michael Straub. Und ebenfalls schon traditionell hatte der Gastgeber und Fraktionssprecher aus Presseschlagzeilen einen Rückblick über die einzelnen Monate des vergangenen Jahres zusammengestellt. „Aufreger“ bezüglich der Kommunalpolitik gab es zuhauf, begonnen mit der Parkplatzdiskussion im Januar, die Ausdehnung der Gewerbegebiete im Lus, die Windräderplanung in Gersbach, das „Sitzfleisch“ im Gemeinderat, die Bürgerinitiative zum Oberfeld, die Kosten für das Feuerwehrhaus, FES und THG bis hin zu den gescheiterten Fusionsplänen der beiden Fußballvereine. Weitere Schlagzeilen zitierte Straub zu den Themen : Erhalt des Oberfeldplatzes, GRÜNE Gemeinderats-Liste „rappelvoll“, zwei neue Ehrenbürger, nur noch G9 Klassen am THG, Stadtputzete, EEA (EuropeanEnergyAward), Uehlin-Areal und Campuspläne an der FES. Aus der Fülle dieser Themen pickten sich die Anwesenden im weiteren Verlauf vor allem jene heraus, die auch…

Oberfeld-Sportplatz

Dez 2014: Nach langem Warten auf eine Entscheidung der Sportvereine hat sich der FVF Anfang November 2014 auf eine Fusion mit dem SVS festgelegt. Der SVS lehnt aber in seiner Sitzung am  5.Dezember eine Fusion mit großer Mehrheit ab. Die Mehrheit des Gemeinderates stimmt aber in einer 2. Abstimmung (die 1. gefiel dem Bürgermeister wohl nicht) trotz gegenteiliger früherer Aussagen für eine mögliche Bebbauung. In den Haushaltsberatungen wird der Beginn der  Bebauung auf Initiative der Grünen um 1 Jahr verschoben, zuerst sollen Zahlen auf den Tisch: Wie teuer wird eine Sanierung des bestehenden Platzes, wie teuer wird eine neue Sportanlage in der Grienmatt und was kostet oder bringt eine Überbauung des Oberfeld-Sportplatzes.  

Haushaltsrede 2016

Die Haushaltsrede zu 2016, dem letzten kameralen Haushalt. Meine letzte Rede zu einem kameralen Haushalt . Auf einen Haushaltsplan nach der NKHR warten wir GRÜNE ja schon einige Jahre. 2016 – Ein wichtiges, bedeutsames Jahr Seit Jahren sind die Haushaltsbücher mit dem Hinweis versehen, zu sparen, zu konsolidieren oder auch „Strukturelle Veränderungen sind unumgänglich“.Neben Einnahmenverbesserungen für die Gemeinde – dies sind zumeist Mehrkosten für die Bürger wie z. B. höhere Benutzungsgebühren von KiTa bis Friedhof – steht im HH-Buch: „Nachhaltige und wirkungsvolle Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinde bewegen sich trotzdem überwiegend im Bereich der Ausgaben – also im Verwaltungshaushalt.“ Aber der Gemeinderat diskutiert den Verwaltungshaushalt nicht öffentlich, keiner – nicht mal die Zeitungen – regen sich darüber auf – außer mir bzw. uns. Aber vielleicht wird doch alles bald besser, im nächsten Jahr? In einem der Papiere habe ich einen Satz gefunden, der sich auf das Leitbild bezieht. Und ein Leitbild war seit Beginn der Arbeit der Agendagruppen im Jahre 2001 ein Ziel. Der Satz lautet: „Mit der Erarbeitung der Handlungsfelder mit Leitsätzen und den nachfolgenden Zielen, die priorisiert werden, können die strukturellen Veränderungen vorgenommen werden.“ Hört und seht, nicht mehr der 10-Jahresplan entscheidet über Prioritäten,…

Treff am Kamin 2015

Auch die Schopfheimer GRÜNEN lieben wohl Traditionen: was den einen beim Nüsse knacken, am Silvesterhock oder an Dreikönig gefällt, entwickelt sich bei ihnen nun schon zum 4. Treffen am knisternden Kaminfeuer bei Wiltrud und Michael Straub……. Pressemitteilung Ortsverband Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen Schopfheim (eba) Auch die Schopfheimer GRÜNEN lieben wohl Traditionen: was den einen beim Nüsse knacken, am Silvesterhock oder an Dreikönig gefällt, entwickelt sich bei ihnen nun schon zum 4. Treffen am knisternden Kaminfeuer bei Wiltrud und Michael Straub. Und ebenfalls schon traditionell hatte der Gastgeber und Fraktionssprecher aus Presseschlagzeilen einen Rückblick über die einzelnen Monate des vergangenen Jahres zusammengestellt. „Aufreger“ bezüglich der Kommunalpolitik gab es zuhauf, begonnen mit der Parkplatzdiskussion im Januar, die Ausdehnung der Gewerbegebiete im Lus, die Windräderplanung in Gersbach, das „Sitzfleisch“ im Gemeinderat, die Bürgerinitiative zum Oberfeld, die Kosten für das Feuerwehrhaus, FES und THG bis hin zu den gescheiterten Fusionsplänen der beiden Fußballvereine. Weitere Schlagzeilen zitierte Straub zu den Themen : Erhalt des Oberfeldplatzes, GRÜNE Gemeinderats-Liste „rappelvoll“, zwei neue Ehrenbürger, nur noch G9 Klassen am THG, Stadtputzete, EEA (EuropeanEnergyAward), Uehlin-Areal und Campuspläne an der FES. Aus der Fülle dieser Themen pickten sich die Anwesenden im weiteren Verlauf vor allem jene heraus, die auch…

Oberfeld-Sportplatz

Dez 2014: Nach langem Warten auf eine Entscheidung der Sportvereine hat sich der FVF Anfang November 2014 auf eine Fusion mit dem SVS festgelegt. Der SVS lehnt aber in seiner Sitzung am  5.Dezember eine Fusion mit großer Mehrheit ab. Die Mehrheit des Gemeinderates stimmt aber in einer 2. Abstimmung (die 1. gefiel dem Bürgermeister wohl nicht) trotz gegenteiliger früherer Aussagen für eine mögliche Bebbauung. In den Haushaltsberatungen wird der Beginn der  Bebauung auf Initiative der Grünen um 1 Jahr verschoben, zuerst sollen Zahlen auf den Tisch: Wie teuer wird eine Sanierung des bestehenden Platzes, wie teuer wird eine neue Sportanlage in der Grienmatt und was kostet oder bringt eine Überbauung des Oberfeld-Sportplatzes.  
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